Artikel mit dem Tag "SkyECC"
Der EGMR befasst sich mit der Verwertung von SkyECC-, EncroChat- und ANOM-Daten in Strafverfahren. Im Zentrum stehen Fragen zu Art. 6 EMRK, zur Transparenz digitaler Beweise und zur Rolle ausländischer Ermittlungen. Besonders das Verfahren Silgir v. Germany könnte Maßstäbe für tausende Verfahren in Europa setzen.
Beim 11. Internationalen Strafrechtstag in München stellte ich aktuelle Entwicklungen in EncroChat-, SkyECC- und ANOM-Verfahren vor. Im Fokus standen zentrale Verteidigungsstrategien, europäische Gerichtsverfahren und die wachsende Bedeutung internationaler Zusammenarbeit. Die Arbeit im Joint Defense Team zeigt, warum grenzüberschreitende Verteidigung die Zukunft ist.
Vorträge · 18. April 2026
Ich berichte über meinen Panelauftritt bei den 13. Petersberger Tagen 2026 der AG Strafrecht des DAV. Im Mittelpunkt standen die zunehmende Internationalisierung der Strafverteidigung und die Herausforderungen grenzüberschreitender Verfahren wie EncroChat, SkyECC und ANOM. Ich zeige, warum internationale Vernetzung und die Arbeit im Joint Defense Team aus meiner Sicht entscheidend für die Strafverteidigung der Zukunft sind.
Vor dem österreichischen Verfassungsgerichtshof wurde die Verwertung von SkyECC-, EncroChat- und ANOM-Daten in Strafverfahren mündlich verhandelt. Im Zentrum standen 11 Fragen zur Datenerhebung, Integrität, Verteidigungsrechten und Fairness des Verfahrens. Die anstehende Entscheidung könnte weit über Österreich hinaus Maßstäbe für den Umgang mit digitalen Beweismitteln in Europa setzen.
Aufsätze · 04. November 2025
Meine Veröffentlichung in der CyberStR kritisiert den rechtsstaatswidrigen Umgang mit digitalen Beweismitteln aus den Kryptohandy-Verfahren (EncroChat, SkyECC, ANOM). Die Justiz – von Polizei bis BGH/BVerfG – ignoriert grundlegende Schutzmechanismen und die Integrität der Beweiskette. Ich fordere "Back to Fairness!" und eine kritische Überprüfung der Verwertbarkeit von Chats, die ohne Hinterfragen akzeptiert werden.
SkyECC · 17. September 2025
Bahnbrechende Entscheidung: Der französische Kassationsgerichtshof legt dem EuGH Vorlagefragen zu einer Beschwerde eines deutschen Betroffenen gegen die französischen Gerichtsbeschlüsse zu SkyECC vor und wirft damit wichtige Fragen zu digitalen Beweismitteln, dem Recht auf ein faires Verfahren in der EU sowie zu effektivem Rechtsschutz auf.
Das Obergericht des Kantons Zürich hat in einer ausführlichen und sehr lesenswerten Entscheidung vom 15. August 2025 festgestellt, dass die SkyECC-Daten als Beweise nach schweizerischem Recht "absolut unverwertbar" sind.
Im Juni 2025 haben rund 100 niederländische Strafverteidiger einen eindringlichen "Brandbrief" veröffentlicht, der die massiven Bedenken hinsichtlich fairer Gerichtsverfahren in sogenannten PGP-Fällen (insbesondere EncroChat und SkyECC) zum Ausdruck bringt.
Der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) hat in zwei zu entscheidenden SkyECC-Fällen im November 2024 festgestellt, dass Beweise, die ausländische, europäische Ermittlungsbehörden u.a. in Österreich auf mobilen Endgeräten erhoben haben, in Österreich nicht verwertet werden dürfen, wenn die von den ausländischen Behörden gewählten Methoden nach österreichischem Recht nicht zulässig gewesen wären.
Aufsätze · 05. Februar 2025
Heute erscheint der Aufsatz „Keine ‚Angst‘ vor rechtsstaatlichen Folgen des KCanG – Die Verwendungsschranke und die EncroChat-Entscheidung des BGH“. Darin setzen Lukas Mania und Rechtsanwalt Lödden sich mit der umstrittenen Frage auseinander, ob EncroChat-Daten nach Inkrafttreten des KCanG noch in Fällen des (einfachen) Handeltreibens mit Cannabis verwertet werden dürfen.